UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)
Der WFD (Weltverband der Gehörlosen mit der gehörlosen Lisa Kaupinnen als Finnland) hat an dieser UN-BRK mitgearbeitet und die Interessen der weltweiten Gehörlosengemeinschaft darin einfließen lassen (vor allem in Artikel 2, 9, 21, 24, 30). Viele Informationen zum UN-BRK finden Sie hier:
- UN-Konvention - Übersetzung mit Gebärdensprachvideos
- UN-Konvention - deutsche Übersetzung der Bundesregierung
- UN-Konvention - Schattenübersetzung des Netzwerk Artikel 3 e.V. und Hintergrundinformationen zu der Übersetzung
Weitere wichtige Gesetze mit Zusammenhang mit der Gebärdensprache
Hier finden Sie eine Zusammenfassung der wichtigsten Gesetze für gehörlose und hörbehinderte Menschen. Die Liste wird nach und nach erweitert. Der Gehörlosen-Verband Schleswig-Holstein e.V. kann keine Rechtsberatung anbieten, aber sind Ihnen gerne behilflich die Gesetze zu nennen, um z.B. die Finanzierung für Dolmetschereinsätze zu klären.
| Name des Gesetzes | In Kraft getreten am | Link |
| Arbeitsassistenz nach SGV IX |
01.07.2001 |
> Merkblatt > Empfehlungen > Empfehlung zur Finanzierung |
| Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz | 18.08.2006 | AGG |
| UN-Behindertenrechtskonvention | 03.05.2008 | BRK |
| Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen | 01.05.2002 | BGG |
| Bundesteilhabegesetz | Start 2017 | BTHG |
| Kommunikationshilfeverordnung nach §9 BGG | 24.07.2002 | KHV |
| Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen des Landes SH | 01.01.2003 | LBGG |
| Sozialgesetzbuch IX | 01.07.2001 | SGB IX |
| Jusitzvergütungs- und -entschädigungsgesetz | 01.07.2004 | JVEG |
| 2. Kostenrechtsmodernierungsgesetz | 23.07.2013 | KostRMoG |
Bundesteilhabegesetz (BTHG)
Das Bundesteilhabegesetz (=BTHG) ist ein umfassendes Gesetzpaket, das für Menschen mit Behinderungen viele Verbesserungen vorsieht. Mit dem BTHG werden mehr Möglichkeiten der Teilhabe und Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderung geschaffen. Das BTHG ist in 4 Stufen gegliedert und seit Januar 2020 kann man auch z.B. für den privaten Bereich Dolmetscher*innen für Deutsch und Deutsche Gebärdensprache über die Eingliederungshilfe beantragen. Doch die Erfahrungswerte stehen noch aus. Hier haben wir eine Sammlung der Informationen über das BTHG zusammengestellt:
Erklärung von Thomas Worsek in DGS
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Interview zum Nachlesen mit Judith Hartmann, taube Rechtsanwältin
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Einkommen und Vermögen
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